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Patentrichtlinie

Stellungnahme von Novell zu Patenten und Open Source-Software

Als Pionier der Softwareindustrie hat Novell zahlreiche preisgekrönte Produkte in Bereichen wie Networking, Verzeichnisse, Ressourcen-Management und Identitätsmanagement entwickelt. Dank der in verschiedenen Ländern geltenden Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums sind Novell und andere Softwareunternehmen in der Lage, miteinander zu konkurrieren, neue Produkte zu entwickeln und die Vorteile ihrer Innovationen ohne Einschränkung zu vermarkten.

Novell hat die Diskussion über die Patentierbarkeit von Linux und anderen Open Source-Produkten aufmerksam verfolgt und bezieht folgende Position zu diesem Thema:

  • Wir sind der festen Ansicht, dass Kunden die Freiheit haben müssen, selbst bestimmen zu können, welche Technologielösungen sie einsetzen. Kunden, die sich für Produkte von Novell entscheiden, ob proprietär oder Open Source, sollten ihre Entscheidung ausschließlich auf der Grundlage der Eigenschaften, der technischen Vorteile, der Sicherheit, des Wertangebots und der Servicequalität dieser Produkte treffen, keinesfalls aber aufgrund befürchteter Rechtsstreitigkeiten. Novell wird diese Werte auch weiterhin hochhalten und danach handeln.
  • Wie bei anderen Kaufentscheidungen, sollten Kunden auch Softwarepatente im richtigen Rahmen betrachten. Tatsächlich birgt Open Source-Software kein größeres Risiko einer Patentverletzung als Closed Source-Software.
  • In Einklang mit dieser Einstellung wird Novell sein Patent-Portfolio dazu verwenden, sich gegen Ansprüche Dritter bezüglich des Linux-Kernels oder Open Source-Programmen, die Teil des Produktangebots von Novell sind, zu verteidigen.
  • Für den Fall, dass für ein Open Source-Produkt von Novell ein Patentanspruch geltend gemacht wird, wird Novell dieselben Maßnahmen ergreifen wie zur Abwehr eines Patentanspruchs, der für ein proprietäres Softwareprodukt erhoben wird. Dazu gehört unter anderem die Suche nach Erfindungen älteren Datums, die den Patentanspruch ungültig machen, der Nachweis, dass das Produkt keine patentverletzende Eigenschaft aufweist, die Überarbeitung des Produkts dahingehend, dass eine Patentverletzung ausgeschlossen ist, oder der Erwerb einer Lizenz vom Patenteigentümer.
  • Gegebenenfalls wird sich Novell mithilfe seiner eigenen Patente, die auf dem aktuellen Markt einen hohen Stellenwert einnehmen, davor schützen, dass Patentansprüche auf von Novell vermarktete, vertriebene oder unterstützte Open Source-Produkte geltend gemacht werden. Einige Softwareanbieter versuchen, Linux durch den Hinweis auf die angeblich bestehende Rechtsunsicherheit zu verunglimpfen. Hersteller, die Patentansprüche gegen Kunden oder Mitbewerber wie Novell geltend machen, seien darauf hingewiesen, dass Novell ohne zu zögern und unter Ausschöpfung aller Möglichkeiten dagegen vorgehen wird. Kunden empfehlen wir, infrage kommende Hersteller daran zu erinnern, dass allen Marktteilnehmern am besten gedient ist, wenn Wettbewerb auf Innovation und Leistung basiert, nicht auf der Androhung rechtlicher Konsequenzen.
  • Novell hat bereits in einem anderen Fall sein geistiges Eigentum an UNIX und entsprechende Patente verwendet, um Kunden vor ähnlichen Ansprüchen bezüglich Open Source-Software zu schützen.

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